Beiträge

,

Podiumsdiskussion zur E-Mobilität

Mein erster offizieller Termin als stellvertretender Landrat war die heutige Podiumsdiskussion der CityInitiative Starnberg anlässlich der tradionellen Autoschau. Im Saal der Kreissparkasse ging es vor allem um die Frage, wie eine nachhaltige Mobilität in fünf, zehn oder zwanzig Jahren aussehen kann? Auf dem Podium herrschte Einigkeit darüber, dass die Elektromobilität in Zukunft eine herausragende Rolle spielen wird. Nur so werden sich die Ziele der Energiewende und des Klimaschutzes verwirklichen lassen. Angenehme zusätzliche Effekte: weniger Lärm und weniger Abgase. Weiterlesen

,

Was „verdient“ eigentlich ein Stadt- oder Kreisrat? Ich lege wieder Rechenschaft ab

Zunächst der Skandal um die Beschäftigung von Verwandten im Bayerischen Landtag, dann die Affären des Miesbacher Landrats Kreidl (CSU) und schließlich die zu üppige Diätenerhöhung, die sich die Abgeordneten des Bundestags selbst genehmigt haben: immer hofft man als ehrenamtlicher Kommunalpolitiker, dass man nicht in den gleichen Topf geworfen wird.
Völlig zu Recht haben die Bürgerinnen und Bürger ein Anrecht auf umfassende Information. Daher lege ich auch heuer wieder – als „gläserner Stadt- und Kreisrat“ – für das vergangenen Jahr Rechenschaft ab, welche Gelder ich als Aufwandsentschädigung für meine Mandate erhalten habe, stelle sie der Lokalpresse zur Verfügung und veröffentliche sie auf meiner Seite im Internet: Weiterlesen

, ,

Ja zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke

Wer täglich mit der S-Bahn unterwegs ist, kennt die regelmäßigen Verspätungen. Viele Pendler leiden unter der permanenten Überlastung dieses bedeutenden Verkehrssystems für die Stadt München und die Region. Umso unverständlicher war die Haltung des bayerischen Ministerpräsidenten, als er im April 2012 den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke zunächst für gescheitert erklärte. Die SPD-Fraktion im Kreistag reagierte damals sofort mit einen Eilantrag, wonach sich der Landkreis Starnberg weiterhin voll hinter dieses wichtige Infrastrukturprojekt stellen solle. „Jetzt freuen wir uns über die Einigung bei der Stammsteckenfinanzierung“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Weidner. „Endlich wird grünes Licht für eines der größten Verkehrsprojekte in Oberbayern gegeben. Es wird höchste Zeit, daß die S-Bahn mit dem Ausbau fit für die Zukunft gemacht wird“. Dies ist, aus Sicht der Sozialdemokraten, vor allem Münchens Oberbürgermeister Christian Ude zu verdanken, der sich über viele Jahre beharrlich für die Verwirklichung eingesetzt hat.

,

Kein Gentechnikanbau im Landkreis

Mit einem am 14.10.2012 eingereichten Antrag fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Bewerbung des Landkreises um das Logo „Gentechnik-anbaufreie Kommune“:

„Sehr geehrter Herr Landrat,
wir sind davon überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Starnberg keine gentechnisch veränderten Lebensmittel wollen. Der Kreistag hat sich entsprechend politisch positioniert, zuletzt in seiner Sitzung vom 14.07.2009. Weiterlesen

,

SPD-Kreistagsfraktion fordert rasche Realisierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke

Nachdem der bayerische Ministerpräsident vor kurzem den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke für erledigt erklärt hat, sind viele örtliche CSU-Politiker gegen die eigene Staatsregierung Sturm gelaufen. Daraufhin hat sich Herr Seehofer bereit erklärt, doch wieder in Gespräche einzutreten. Völlig offen ist, wie es nun weiter geht. Aus diesem Grund stellt die SPD-Kreistagsfraktion einen Eilantrag für die nächste Kreistagssitzung am kommenden Montag (21.05.12), mit dem Ziel, dass sich der Kreistag auch weiterhin voll hinter diese wichtige Infrastrukturprojekt für die gesamt Region stellt.
weiterlesen auf www.spd-kreis-starnberg.de